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Alt 28-11-2008, 02:55
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Surli Surli ist offline
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Naja Swizzy, auch wenn die Bilag in der Schweiz genauso abgeschafft gehört wie die GEZ in Deutschland, kann man das doch nicht ganz vergleichen... die sind da doch um einiges... sagen wir mal penetranter .

Dazu fällt mir grad wieder was lustiges ein... aus den Heise Foren:

Quelle: http://www.heise.de/newsticker/foren...15239754/read/

Das ist Hans. Hans ist jetzt volljährig. Und da er bald auszieht soll
Hans Gebühren in Höhe von 16,15 für seinen TV und seine Radios
zahlen. Das will der Rundfunkgebührenstaatsvertrag so, kurz RGebStV
genannt.

Das er die öffentlich rechtlichen Sender nicht nutzt bringt Hans
leider nichts. Allein der Besitz der Geräte verpflichtet ihn zu
zahlen.

Komisch denkt sich Hans: Er soll für eine Leistung bezahlen, die er
gar nicht in Anspruch nehmen möchte. Und je mehr Hans über die
Öffentlichen Rechtlichen und die GEZ liest, desto mehr wundert er
sich, dass so etwas in Deutschland noch möglich ist.

Doch Hans ist schlau - Er informiert sich:
Hans erfährt das Schwarzsehen gar keine Straftat ist. Das beruhigt
ihn schonmal sehr. Tatsächlich erfüllt das "Schwarzsehen" lediglich
den Ordungswidrgkeiten-Tatbestand des §9 Abs.1 des RGebStV und kann
mit einer Geldbuße geahndet werden.

Eine solche Ordnungswidrigkeit wird allerdings nur auf Antrag der
Landesrundfunkanstalt verfolgt. Diese stellt aber solche Anträge
nicht - denn sie müsste dem Schwarzseher die Ordnungswidrigkeit
nachweisen. Der Zeit und Kostenaufwand wäre groß - der Streitwert
gering.

Nun, denkt sich Hans- aber warum zahlen dann doch die meisten die
GEZ-Gebühr? Hans wird schnell fündig:
Beim Einzug der Gebühren verlassen sich die Landesrundfnkanstalten
auf die GEZ, die Gebühreneinzuszentrale. Die GEZ ist das private
Inkasso- Unternehmen der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten. Da
die Landesrundfunkanstalten sich beim Gebühreneinzug raushalten muss
die GEZ, die keine behördlichen Befugnisse hat, auf alternative
Mittel zuzürckgreifen.

Als Hans umgezogen ist, bekam im Abstand von ca. 4 Wochen 3 Briefe
von der GEZ die ihn zum anmelden bewegen sollten. Einer
unfreundlicher als der andere. Da ihm die GEZ nichts kann, wundert
Hans sich nicht, dass diese so wild droht.

Ein beliebtes Drohmittel ist da zum Beispiel das
"Verwaltungszwangsverfahren". Es wird angedroht als Mittel um den
Rundfunkteilnehmer zu zwingen, Auskunft über vorhandene Geräte zu
geben. Da Hans jedoch weiss, das hierfür ernste Anhaltspunkte
vorhanden sein müssen macht er sich keine Sorgen. Tatsächlich wird
der Weg des aufwendigen und langwierigen Verwaltungszwangsverfahrens
seltenst bestritten. Klar doch, denkt sich Hans- Es würde der GEZ
auch bei privaten Personen nichts bringen. Es könnte höchstens der
Besitz festgestellt werden, aber für einen rückwirkenden Besitz- und
eine entsprechende Zahlungsverpflichtung müsste die GEZ den Nachweis
bringen. Das lohnt sich auch hier nicht, zumal die
Beweismöglichkeiten in privathaushalten gering sind.

Da Hans nun alles über die Machenschaften und Drohmethoden der GEZ
weiss, hat er auch die passende Verwendung dafür gefunden -> die
Ablage Rund.

Doch nun kommt das, was die meisten Schwarzseher zum kapitulieren
bringt: der Rundfunkgebührenbeauftragte auch "Scherge" genannt. Umso
wichtiger das sich Hans nochmal genau informiert hat.

Der Scherge ist ein ehemals arbeitsloser, meist gesellschatlich
gescheiterter Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Anstalten der im
Auftrag der GEZ Jagd auf
Schwarzseher macht. Dafür bekommt er Provisionen.

Mehr zu diesem Thema gibt es hier:
http://www.rundfunkgebuehrenzahler.d...wthread&tid=66


Doch auch hier ist Hans gut vorbereitet. Hans weiss, das er den
Schergen nicht die Tür aufmachen muss. Hans ist nichtmal verpflichtet
mit ihm zu reden. Da Hans weiss, das der Scherge Schwarzseher nur
überführen kann, wenn diese
mitwirken, lässt er die Wohnungstür lieber ganz zu.
Sollte es dennoch mal ganz dicke kommen, kann er den Schergen auf §13
des Grundgesetzes verweisen. Die Unverletzlichkeit der Wohnung wird
zum Glück noch nicht wegen einer Ordnungswidrigkeit aufgehoben.
Rückwirkende Zahlungen lassen sich nur mit freiwilliger Hilfe des
Schwarzsehers ermöglichen- Hans weiss daher, dass er- sollte es doch
mal zu einem Auge- in Auge Kontakt mit einem Schergen kommen - die
Geräte natürlich letzte Woche
auf einem Flohmarkt "irgendwo in der Nähe" gekauft hat. Wo weiss er
nicht mehr- muss er auch nicht; Schließlich müsste die GEZ ihm was
nachweisen.

Nun weiss Hans, wie er mit den Schwarzsehern umzugehen hat:

Die GEZ ignoriert er und dem Schergen öffnet er nicht die Tür. Nun,
ein bischen Angst hat Hans doch noch. Schließlich könnte man doch den
Fernseher von aussen durchs Fenster erspannern. Doch Hans bleibt
locker, er weiss, dass das
Sehen eines Fernsehers von einem Schergen oder sogar ein dreist
geschossenes Foto durchs Fenster noch lange keinen Prozess
rechtfertig.- und es auch zu einem solchen seltenst kommt. Denn das
lohnt sich meist nur bei größeren Firmen. In ähnlichen Verfahren
konnte die GEZ gerade mal den Nachweis des Fernsehers für einen
bestimmten Zeitraum erbringen. Ein "spannern" des Schergen oder von 2
Schergen oder ein Fotoals "beweis" lässt sich gerade mal als
Anhaltspunkt in einem eventuellen Prozess verwerten.- auf den die GEZ
auch gar nicht scharf ist.

Das schlimmste, was dem bösen Schwarzseher Hans also blüht, ist eine
Zwangsanmeldung- falls Hans auch einer dieser "new-economy" Schergen
erwischt, die eine Anmeldung einfach nach eigenen ermessen vornimmt.

Hans könnte großen Tara machen und dagegen vorgehen, macht er aber
nicht. Da die mühlen eines solchen Prozesses bei der GEZ noch
langsamer drehen als so schon, meldet sich Hans nach 2 Monaten
einfach wieder ab. "Geräte ordnungsgemäß abgemeldet" schreibt er auf
die Karte und schickt sie per Einschreiben mit Rückschein. Mit etwas
Verzögerung ist Hans nah 3 1/2 Monaten wieder Schwarzseher.

"Endlich" dachte er sich. 16,15 waren Hans wirklich zuviel für
Musikantenstadl & Co. Ab nächstem Jahr spart Hans noch mehr Geld,
sollten die Gebühren auf über 17 Euro klettern. Hans hat viele
gleichgesinnte. knapp 10% der Bevölkerung
sieht schwarz, in einigen Teilen Berlins soll es sogar jeder fünte
Haushalt sein. Für die meisten Schwarzseher endet der Volkssport mit
dem Besuch des Gebührenschergen und einer mehrjährigen Rückzahlung-
das passiert, weil die meisten Schwarzseher leider nicht genügend
informiert sind und auf die Drohungen und den "Bluff" des Schergen
reinfallen. Da dies so ist, leben die hartnäckigen Schwarzseher wie
Hans ein eingermaßen ruhiges leben, denn Hans hofft das der Scherge
merkt, das Hans ein schlauer ist und der Scherge zum nächsten Haus
zieht. Dann hat Hans wieder ein paar Monate Ruhe- bis zur nächsten
Schergen Gebiets- Neuzuweisung.

wie ein Forenschreiber einmals schrieb:

"man muss nur ertragen, dass die Freaks auch früh morgens klingeln"

Aus
http://www.ppc-welt.info/community/a...27074-p-4.html
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Geändert von Surli (28-11-2008 um 02:58 Uhr).
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