Eklat

[m1a22]

Berlusconi benutzt Nazi-Vergleich

Italiens Premier sorgt für Eklat im EU-Parlament / Attacke gegen SPD-Politiker

Mit einer Beschimpfung von Abgeordneten beendete Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi seinen ersten Auftritt als neuer EU-Ratsvorsitzender vor dem Europäischen Parlament. Den deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz verglich er mit einem KZ-Aufseher, andere Parlamentarier betitelte er als "Touristen der Demokratie". Trotz lauter Proteste lehnte er eine Entschuldigung dafür ab. Er sei "persönlich beleidigt" worden und habe nur mit einer "ironischen Bemerkung" reagiert.


BRÜSSEL, 2. Juli. Auslöser des Eklats war ein Beitrag von Martin Schulz während der Debatte des am Mittwoch in Straßburg tagenden Parlaments über das von Berlusconi am Vormittag präsentierte Programm seines sechsmonatigen Vorsitzes. Der Vorsitzende der deutschen Sozialdemokraten im Europäischen Parlament hatte Berlusconi dabei aufgefordert, die freiheitlichen Prinzipien der EU auch gegen seinen Koalitionspartner Umberto Bossi von der Lega Nord zu verteidigen, der sich zunehmend durch rechtsradikale Vorschläge zur Behandlung von Flüchtlingen hervortut. Zugleich begehrte Schulz Antworten darauf, was Rom zur beschleunigten Einrichtung der europäischen Staatsanwaltschaft, zur Beförderung des europäischen Haftbefehls und zur leichteren Anerkennung von Dokumenten in grenzübergeifenden Strafprozessen zu tun gedenke. Auf allen drei Gebieten zögert die italienische Regierung nach Angaben von Diplomaten, weil eine Verwirklichung dieser Vorhaben eine Strafverfolgung Berlusconis erleichtern könnte, gegen den nicht nur in Italien Ermittlungen laufen.

Als Schulz auch noch daran erinnerte, dass Berlusconi vor einigen Jahren nur dank der tatkräftigen Mithilfe seiner politischen Freundin und damaligen Präsidentin des Europäischen Parlamentes, Nicole Fontaine, vor der Aufhebung seiner Abgeordnetenimmunität und damit vor einer Strafverfolgung in Spanien bewahrt worden war, verlor der italienische Premier die Haltung. Dem Deutschen empfahl er, sich doch bei einem Film zu bewerben, der gerade in Italien gedreht werde. Da gehe es um ein KZ und der Regisseur suche noch "Kapos", dafür wäre Schulz doch die Idealbesetzung, sagte Berlusconi. Andere Abgeordnete, die die Furcht geäußert hatten, die "italienische Anomalie" - die Regentschaft eines Medienmoguls, der Gesetze nach seinen eigenen Bedürfnissen zurechtschneidert - könne durch Berlusconi auf die europäische Ebene übertragen werden, kanzelte er als "Touristen der Demokratie" ab. Damit, erläuterte er später, meine er solche Menschen, die für sich selber in Anspruch nehmen zu Wort zu kommen, andere aber daran hindern.

Unter lang anhaltendem Beifall des Parlaments antwortete Schulz auf den Angriff mit der Bemerkung, der "tiefe Respekt vor den Opfern des Faschismus" verbiete ihm, auf "diese Anspielungen einzugehen, die denjenigen, der sie geäußert hat, entehren". Er frage sich, wie einer, der "seine Contenance in dieser Form verliert", die EU angemessen repräsentieren könne.

Auf einer anschließenden Pressekonferenz lehnte Berlusconi eine Entschuldigung ab. Er habe seine Empfehlung an Schulz ironisch gemeint. Dennoch bemühte er sich den Eindruck zu verwischen, dass er neben der Regierung über sein Medienimperium auch die öffentliche Meinung lenke: Seine schärfsten journalistischen Kritiker säßen bei jenen Zeitungen und Sendern, die seiner Familie gehören.

Berlusconis Auftritt wurde von EU-Kommissionspräsident Romano Prodi mit regungsloser Miene verfolgt. Prodi, innenpolitisch ein Rivale Berlusconis, blieb ungewöhnlich wortkarg und versicherte nur, dass man "so eng wie möglich mit dem italienischen EU-Vorsitz zusammenarbeiten" werde.

Der italienische Botschafter in Deutschland wurde nach Berlusconis Attacke zu einem Gespräch ins Berliner Bundeskanzleramt gerufen.

Aus: Frankfurter Rundschau

Es wundert mich, dass es noch keinen Diskussionsthreat dazu gab, egal, dann halt jetzt.

Das was dort oben beschrieben wurde, kann ich nur mit ohne Worte kommentieren.

Nach dem was ich den Nachrichten auf Hr 3 gehört habe, soll Berlusconi asogar Beifall vom französischen Ministerpräsidenten und von einem uns sehr bekannten Texaner erhalten haben.

Mann kann ja zu seiner politischen Meinung stehen wie man will, aber DAS war einfach nur unterstes Niveau und zeugt von Berlusconis Inkompetenz. Und so nebenbei wird damit das Klischee von Deutschland-ewiges-Naziland gründlich gepflegt.

[mafia4yu]

von den franzosen wohl kaum, da sie eigtnlich auf unserer seite stehn.amerika??was hat amerika mit dem EU-Rat zu tun??

[m1a22]

Original geschrieben von mafia4yu
von den franzosen wohl kaum, da sie eigtnlich auf unserer seite stehn.amerika??was hat amerika mit dem EU-Rat zu tun??

Es geht darum, dass Berlusconi für diesen Vergleich den Beifall von 2 ranhohen ausländischen Politkern erhalten hat. Nicht wer auf "unserer" Seite steht bzw. was Amerika mit der EU zu tun hat.

[RedBasti]

Später am Abend meinte Berlusconi das er nur einen "Witz" gemacht hat. Das hört sich an wie die Ausrede eines dummen Schuljungen.

Solche Äußerungen sind unhaltbar und nicht entschuldbar, sie zeigen den wahren Charakter einer Person. Berlusconi wurde kritisch befragt, das ist für Politiker eigentlich das normalste auf der Welt. Seine Reaktion zeigt, dass er mit Kritik nicht umgehen kann und anscheinend nicht sehr lange nachdenkt bevor er das Wort ergreift.

Berlusconi ist , nunja, ein höchst korrupter und antidemokratischer Politiker in meinen Augen. Wenn sich der Staatscheft die Gesetze so hinbiegt, dass er nicht strafrechtlich verfolgt werden kann, hat das mit Demokratie nicht viel gemein. Außerdem ist das in Italien ja nun wirklich offensichtlich.

Was mir Herr Berlusconi noch erklären muss ist wo den seine Ironie steckt. Was bringt ihn bitte zu dieser Äußerung?

Nach dem was ich den Nachrichten auf Hr 3 gehört habe, soll Berlusconi asogar Beifall vom französischen Ministerpräsidenten und von einem uns sehr bekannten Texaner erhalten haben.

Idioten findet man überall.
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War auch schon am überlegen, einen Thread aufzumachen.

[Darkrush]

Berlusconi ist untragbar, sowohl für die EU als auch für Italien!

[mafia4yu]

Er ist ein korrupter kleiner Giftzwerg, der keine Ahnung von Politik hat.

[Deisler]

Original geschrieben von Darkrush
Berlusconi ist untragbar, sowohl für die EU als auch für Italien!

Darkrush deiner Meinung bin ich auch!!!

Wer wählt bloß so einen wie Berlusconi, der in einem demokratischen Land sich selber für die Justiz unangreifabr macht, während ein Verfahren gegen ihn läuft??? Nagut die Italiener konnten es vorher nicht wissen, aber er ist doch auch sonst so nen Medienmogul, der versucht Italiens Medien zu kontrollieren.

Und dann noch so eine Äußerung im Europa-Parlament als EU-Rats-Vorsitzender!
Ich finde man sollte nicht so leichtfertig mit Nazi-Beleidigungen um sichwerfen.

[Swizzy]

Original geschrieben von Darkrush
Berlusconi ist untragbar, sowohl für die EU als auch für Italien!

recht hast du

und das mit dem nazi, das is ja wohl die höhe!

lol in itlaien bezeichnet er die richter ja noh als "krebsgeschwür" der mann is eigentlich zum lachen

[bsebear]

Original geschrieben von Deisler
Darkrush deiner Meinung bin ich auch!!!

Wer wählt bloß so einen wie Berlusconi, der in einem demokratischen Land sich selber für die Justiz unangreifabr macht, während ein Verfahren gegen ihn läuft??? Nagut die Italiener konnten es vorher nicht wissen, aber er ist doch auch sonst so nen Medienmogul, der versucht Italiens Medien zu kontrollieren.

War das nicht ne Volksabstimmung zu dem Gesetzensentwurf? Hab da mal was gehört...Wenn ja müsste das ja ziemlich blöd sein, wenn man dafür stimmt... Er versucht nicht nur die Medien zu kontrollieren, er kontrolliert sie bis jetzt schon sehr, sehr weit... In unsrer Zeitung stand drin, dass sie auf die Frage wie beliebt Berlusconi in Italien wäre, die Antwort bekamen:" Das weiß keiner...Ihm gehören sämtliche Umfrageinstitute!"

[Veggeto]

ich hab mal mit mehrer itakkern gesprochen und die wissen auch nicht wer den gewählt. die ganze angeblichen verbindungen mit der mafia und er wollte doch auch ein gesetz erlassen womit er starf frei bleibt oder?

naja is eben ein kleiner spinner

[AgentLie]

Original geschrieben von Deisler
Wer wählt bloß so einen wie Berlusconi, der in einem demokratischen Land sich selber für die Justiz unangreifabr macht, während ein Verfahren gegen ihn läuft???

Vielleicht war es ja wie bei Bush und er wurde garnnicht von der Mehrheit gewaehlt.

[chAos]

pass auf dass er das net mitkriegt, der verklagt dich sonst noch
der ist groessenwahnsinnig, der hat einfach die reale welt aus den augen verloen, er denkt er koenne sich alles erlaube, hoffen wir mal dass das konsequenzen fuer berlusconi nach sich zieht

[Psycho Joker]

Falsch. Er kann sich alles erlauben. Der ist derzeit wirklich unantastbar und er gönnt sich halt nen Spaß und stellt das zur Schau.
Berlusconi hat weder Ahnung von Politik, noch von Wirtschaft (hat schon mehrere Unternehmen heruntergewirtschaftet), ist aber trotzdem der zweitreichste Mann Italiens und kontrolliert alle Medien außer einigen wenigen Tageszeitungen. Es ist ganz offensichtlich wer ihm unter die Arme greift.

Berlusconi ist auch nicht machtgeil oder so, ihm geht es in der Politik nicht um Macht, sondern um parlamentarische Immunität.

Er ist halt der italienische Modell-Politiker, er hat isch bestens mit der Cosa Nostra arrangiert. Sie haben ihm des öfteren geholfen und er revancheirt sich jetzt mit einigen Großprojekten in Süditalien wie z.B. der Brücke von Messina, die er durchsetzen will.

[nettesau]

ich hab heut morgen in der zeitung gelesen das seine medien ihn als opfer dargestellt haben und es ein rein deutsch-italienischer streit gewesen sein soll.Das ganz europa kritik geäussert hat an berlussconi wurde erst später gesagt (in den medien)

hört sich meiner meinung nach ein bisschen propagandistisch (wenn es das wort überhaupt gibt) an.

Nach dem was ich den Nachrichten auf Hr 3 gehört habe, soll Berlusconi asogar Beifall vom französischen Ministerpräsidenten und von einem uns sehr bekannten Texaner erhalten haben.

hast dafür ne quelle? das glaub ich dir nicht so ganz da frankeichs letzter großer freund auf der welt wir sind

[Deisler]

Dem irren Texaner würd ich so ne Reaktion zutrauen, aber dem französischen Ministerpräsidenten???
Ich glaub Frankreichs Erfahrungen mit den Nazis waren schlecht genug, dass er sowas nicht befürworten kann.

Mal sehen, was sich noch daraus entwickelt, Schröder hat ja offiziel die Entschuldigung angenommen, aber irgendwer aus dem Europa-Parlament(hab den Namen vergessen) forderte noch eine weitergehende Entschuldigung bei allen Parlaments mitgliedern.

[Bernd_XP]

Original geschrieben von Darkrush
Berlusconi ist untragbar, sowohl für die EU als auch für Italien!

Das gleiche denk ich auch voll und ganz.

IRONIE:

(Der folgende Text enthält Ironie)

Bei dem ist doch Wahljahr, da muss er sich doch profilieren!

[Chriz]

Original geschrieben von Deisler
Schröder hat ja offiziel die Entschuldigung angenommen, aber irgendwer aus dem Europa-Parlament(hab den Namen vergessen) forderte noch eine weitergehende Entschuldigung bei allen Parlaments mitgliedern.

Schulz hat verlangt, das Berlusconi sich vor dem EU-Parlament entschuldigt, Berlusconi hingegen bestreitet, sich bei Schröder entschuldigt zu haben.

Das sojemand wie Berlusconi die EU vertreten soll, finde ich untragbar. Damit ist die EU ja regelrecht blamiert.

[mcmaeh]

ich finde das ist eine beleidigung des ganzen landes.

der beloscioni hat sich entschuldigt, aber wie.
ja ich entschuldige mich, aber ich lasse mir nicht alles gefallen usw.
so hat er gesprochen.
dreist, einfach dreist:o:

[Deisler]

Berlusconi ist einfach nur inakzeptabel!!!

Die EU hat er so richtig blamiert. Was da wohl andere Staaten denken über die EU??? Ich finde auch Deutschland sollte sich das nicht so einfach gefallen lassen, dass er sich noch nicht mal richtig entschuldigt und dann das noch wieder zurückzieht.

[nettesau]

er is ja EU-ratspräsident

kann man den irgendwie abwählen ?

[Lula]

Ich leugne nicht, daß mir Berlusconi dadurch um einiges sympathischer geworden ist.

Italiener können sich das leisten, die nimmt sowieso keiner Ernst - nur die Deutschen sehen immer alles so verkrampft. War doch nur ein Scherz. Wir sind doch Waffenbrüder des Weltkriegs, also Schwamm drüber.

[Negative Creep]

Bla, bla, bla. Mal wieder ein Thema, das von sämtlichen Medien hochgeputscht wird. Der dritte Weltkrieg wird losbrechen, weil irgendein Regierunsschef die Beherrschung verloren hat. Ich will Berlusconi nicht in Schutz nehmen und ich bin auch nicht in der Lage dazu, abzuschätzen inwiefern seine Aktivitäten mit dem Gesetz vereinbar sind. Was die Medien verbreiten scheint mir wenig glaubwürdig, nachdem ich das hier las:

Original geschrieben von m1a22
Nach dem was ich den Nachrichten auf Hr 3 gehört habe, soll Berlusconi asogar Beifall vom französischen Ministerpräsidenten und von einem uns sehr bekannten Texaner erhalten haben.

Der Saal war still nach Berlusconis "Äußerung".

[Lula]

Richtig, in Deutschland geht's immer nur um heiße Luft, um Meldungen, Presse, Publizität. Wichtig in der Politik sind aber allein die Taten, nicht die Worte.

[Negative Creep]

Bist du eine geheime Agentin der Justizvollzugsanstalt, die Kontakt zu illegal Generals spielenden Jugendlichen aufbauen soll?

(sorry @ offtopic )

[Neoprophan]

Original geschrieben von veggeto
ich hab mal mit mehrer itakkern gesprochen und die wissen auch nicht wer den gewählt. die ganze angeblichen verbindungen mit der mafia und er wollte doch auch ein gesetz erlassen womit er starf frei bleibt oder?

naja is eben ein kleiner spinner

Das sind keine Itaker Veggeto. So eine Meldung ist doch auch nicht besser als die von Berlusconi. Das Wort Itaker zeigt nicht gerade von Respekt gegenüber den Italienern.
Ich sag ja auch nicht zu dir Bifke.
Lass so was in Zukunft.

Original geschrieben von Lula
Ich leugne nicht, daß mir Berlusconi dadurch um einiges sympathischer geworden ist.

Italiener können sich das leisten, die nimmt sowieso keiner Ernst - nur die Deutschen sehen immer alles so verkrampft. War doch nur ein Scherz. Wir sind doch Waffenbrüder des Weltkriegs, also Schwamm drüber.

Original geschrieben von Lula
Richtig, in Deutschland geht's immer nur um heiße Luft, um Meldungen, Presse, Publizität. Wichtig in der Politik sind aber allein die Taten, nicht die Worte.

Ja was soll ich dazu sagen? :dead:

Das ist völliger Blödsinn! Die Italiener können nix dafür!
Berlusconi kann sich so was nicht Leisten, damit stellt er seine Kompetentz und auch seine Intelligenz in Frage.
Es ist auch eine Beleidigung von ganz Deutschland, weil es sich dabei um eine Zeit handelt die man einfach ernstnehmen muss! Die Nazizeit und die KZ’s kann man einfach nur Ernst nehmen, das hat nichts mit Verkrampft zu tun. So ein Vergleich ist keine heiße Luft. Wegen solchen Leuten wie dir die das nicht so ernst nehmen besteht die Gefahr das so was in Mitteleuropa noch mal passiert.

“Ja wir verbrennen jetzt wieder Juden interessiert eh keinen weil’s nun heiße Luft ist.“

Denk doch erst mal nach bevor du was von dir gibst.

Also ich kann die Ironie in Berlusconis Aussage nicht finden. Ich weis nicht wo da Ironie die Ironie ist. Berlusconi sollte sich bei Schultz auch noch Entschuldigen. Das ist doch eine Frechheit so was von sich zu geben. In der Politik muss man einfach Überdenken was man etwas Sagt.

mfg
neo

[Deisler]

Original geschrieben von Lula
Ich leugne nicht, daß mir Berlusconi dadurch um einiges sympathischer geworden ist.

Italiener können sich das leisten, die nimmt sowieso keiner Ernst - nur die Deutschen sehen immer alles so verkrampft. War doch nur ein Scherz. Wir sind doch Waffenbrüder des Weltkriegs, also Schwamm drüber.

Naja ich weiß nich was du damit meinst? Ich frage mich, wie einem Berlusconi sympatischer erscheinen kann, wenn er solche Äußerungen macht??? Und was soll das mit den Waffenbrüdern des Weltkriegs?

[Veggeto]

@neo
doch sind es jedes volk hat nun mal eben ein spitz namen wir sind
(krauts)von england aus
die engländer sind für uns(insel affen)
italiener sind(Ittaker)

usw.
und ich nehn ich so schon seit dem ich ihn kenn und ihn stört das kein stück. und eine nazi vergleich und ein spitz name sind weiss gott nicht zu vergleichen und falls du italierner bist und dich dadurch angeriffen fühlst tuts mir leid

[Psycho Joker]

Ach kommt, jetzt beruhigt euch mal wieder. Ja, es war eine dumme Äußerung. Ja, Berlusconi ist als Politiker eine Null.
Aber sowas ist doch an der Tagesordnung. Dumme Nazi-Vergleiche scheinen heutzutage zur politischen Rhetorik zu gehören. Andauernd vergleichen Politiker irgendwas oder irgendjemand mit Hitler, Goebbels, Himmler, der NSDAP, der SS usw. Nicht zuletzt deutsche Politiker scheinen daran Gefallen zu finden. Ich denke da z.B. an diesen Idioten von IGM-Vorsitzenden der in einer Rede mal meinte, die jetzigen Zustände in Deutschland ähneln denen von 1932 "und wir alle wissen, was nach 1932 passiert ist" (O-Ton).
Das ist leider gleichermaßen üblich wie dumm und zeugt höchstens von einer saumiesen historischen Kenntnis, aber was soll's.
Im Grunde hat Berlusconi seine Äußerung sogar durchdachter gemacht, als solche Nazi-Vergleiche sonst vom Stapel gelassen werden. Er woltle damit einfach ausdrücken: "Ich kann tun und sagen, was ich will, keiner kann mir was". Und damit hat er recht. Was sollte denn jetzt schon groß passieren?! Die Italiener selbst sind ja allgemein weniger komplexbehaftet im Umgang mit der eigenen Geschichte (sicher auch, weil auf denen heutzutage keiner mehr rumreitet). Alle anderen müssen damit leben, weil sie eh nix dagegen machen können. So sieht's aus.

Ach ja, und Leute... nun seid mal etwas lockerer. Sinn für Ironie soltle man haben, dann geht's im Leben leichter.

[Neoprophan]

@ veggeto:

mir gehts nicht darum wie du mit deinen Freund redest. Ich sage zu meinen Persischen Freund euch manchmal "Teppichstriker" aber ich würde Offiziell in einen Forum oder sonst wo nie einen Perser so bezeichenen. Wie du mit deinen Freund redest interessiert mich ned aber in der Öffentlichkeit stört mich das schon verstehst du.

mfg
neo

[chAos]

mal ein bisserrl was ot: Berlusconi will die verfassung in italien aendern, in zukunft will er das parlament aufloesen koennen wann erwill, und minister einstellen udn entlassen wie er lustig ist

Quelle