Gesetz zur Zensur des Internets - Bitte informiert euch!

[SailedAway]

"Zensursula" wie ihr neuer Spitzname lautet - der mir nebenbei sehr gefällt. Hat in einem Spiegelinterview eine Kontrollstelle für die Zensur, die durch das BKA durchgeführt ist in aussicht gestellt.

SPIEGEL ONLINE: Wer kontrolliert denn die Listen der gesperrten Websites?

Von der Leyen: Das dürfen nur Leute des BKA oder Jugendschützer, die tatsächlich mit dieser Aufgabe betraut sind. Ich könnte mir aber durchaus vorstellen, und diese Idee ist aus der Diskussion gewachsen, dass ein Gremium mit unabhängigen Experten vor Ort beim BKA Einsicht in die Listen nimmt, ob ausschließlich Kinderpornografie nach Paragraf 184b StGB geblockt wird. Das wäre eine vertrauensbildende Instanz.

das interview ist recht interessant

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0...6965-2,00.html